§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Don’s
Modeschuppen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine
Anwendung, sofern diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§2 Vertragsgegenstand
Don’s Modeschuppen bietet die Veredelung von Textilien und Merchandise durch
Stick und Druck sowie die Digitalisierung und Optimierung von Designs an.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen
Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Individuelle Anfertigungen erfolgen nach den vom Kunden bereitgestellten oder
freigegebenen Motiven und Angaben.
§3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot
dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde ein Angebot von Don’s
Modeschuppen annimmt oder eine schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Als Kleinunternehmer im Sinne von §19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer
erhoben oder ausgewiesen. Versandkosten oder zusätzliche Leistungen werden
gesondert ausgewiesen und vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Die Zahlung erfolgt nach den im Angebot oder in der Auftragsbestätigung
genannten Zahlungsarten und -Fristen.
Don’s Modeschuppen behält sich vor, bei individuellen Anfertigungen eine
angemessene Anzahlung zu verlangen.
§5 Lieferzeiten und Leistungserbringung
Für Einzelstücke und Aufträge bis 10 Teile gilt eine Lieferzeit von 5-10 Werktagen ab
Zahlungseingang, sowie vollständiger Klärung aller für die Umsetzung
erforderlichen Details. Darüber hinaus werden individuelle Lieferzeiten vereinbart.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund fehlender Mitwirkung des
Kunden verlängern die Lieferzeit entsprechend.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Der Versand der Ware erfolgt ab der Produktionsstätte von Don’s Modeschuppen
und ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Auswahl des
Versanddienstleisters erfolgt durch Don’s Modeschuppen.
Die Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestell- oder
Angebotsprozesses transparent mitgeteilt. Kosten für besondere Versandarten,
wie Express- oder Sonderzustellungen, werden nur berechnet, wenn diese
ausdrücklich vereinbart wurden.
§6 Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufs
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht ist jedoch ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Dies betrifft insbesondere individuell veredelte Textilien und personalisierte
Produkte.
§7 Mitwirkungspflichten des Kunden und Designfreigabe
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Umsetzung des Auftrags erforderlichen
Informationen, Motive und Daten vollständig und korrekt zur Verfügung zu stellen.
Vor Produktionsbeginn erhält der Kunde eine Vorschau, ein Muster oder eine
Freigabe zur finalen Umsetzung. Mit der Freigabe bestätigt der Kunde die
Richtigkeit von Motiv, Text, Farbe, Größe und Platzierung.
Nach erteilter Freigabe sind Änderungen ausgeschlossen und Fehler, die auf
freigegebenen Angaben beruhen, begründen keinen Mangel.
§8 Farbabweichungen und Materialtoleranzen
Produktionsbedingte Abweichungen in Farbe, Material, Positionierung und Größe
lassen sich technisch nicht vollständig vermeiden und stellen keinen Mangel dar,
sofern sie geringfügig und branchenüblich sind.
Farbabweichungen zwischen Bildschirmdarstellung, Vorlagen und Endprodukt
sind insbesondere aufgrund unterschiedlicher Darstellungs- und
Produktionsverfahren möglich.
Auch geringfügige Abweichungen bei Textilien aus unterschiedlichen
Produktionschargen gelten als zulässig.
§9 Gewährleistung und Reklamationen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Erhalt der Ware,
spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen schriftlich anzuzeigen.
Unterbleibt eine fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als mangelfrei angenommen.
§10 Ablehnung von Aufträgen mit unzulässigen Inhalten
Don’s Modeschuppen ist berechtigt, Aufträge abzulehnen oder bereits
angenommene Aufträge zu beenden, wenn die zur Veredelung vorgesehenen
Motive, Texte oder Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt
insbesondere bei verfassungsfeindlichen, extremistischen, nationalsozialistischen,
rassistischen, diskriminierenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten.
Werden entsprechende Inhalte erst nach Vertragsschluss bekannt, besteht kein
Anspruch auf Umsetzung des Auftrags. Bereits erbrachte Leistungen sowie
entstandene Kosten können dem Kunden in Rechnung gestellt werden, soweit
gesetzlich zulässig.
§11 Urheberrechte und Nutzungsrechte an Entwürfen
Alle von Don’s Modeschuppen erstellten Entwürfe, Zeichnungen, Digitalisierungen,
Stickprogramme, Druckdaten, Muster und sonstigen Vorarbeiten unterliegen dem
Urheberrecht.
Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, erhält der Kunde mit
vollständiger Bezahlung ausschließlich das einfache Nutzungsrecht zur
Umsetzung des konkret beauftragten Projekts. Eine weitergehende Nutzung,
Bearbeitung, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
Kommt es nach der Erstellung von Entwürfen, Digitalisierungen oder
Präsentationen nicht zur Beauftragung von Don’s Modeschuppen, ist dem Kunden
die Nutzung der bereitgestellten Inhalte untersagt. Eine Nutzung ist nur nach
vorheriger schriftlicher Vereinbarung und gegen Zahlung einer angemessenen
Vergütung zulässig.
§12 Foto- und Videoaufnahmen der hergestellten Produkte
Don’s Modeschuppen ist berechtigt, Foto- und Videoaufnahmen der hergestellten
Textilien und Merchandiseartikel zu erstellen und diese zu eigenen Zwecken zu
verwenden. Dies umfasst insbesondere die Nutzung auf der Website, in sozialen
Medien sowie in weiteren Marketing- und Referenzmaterialien.
Die Nutzung erfolgt ausschließlich in Bezug auf das Produkt selbst und ohne
Nennung personenbezogener Daten des Kunden, sofern keine ausdrückliche
Zustimmung vorliegt.
Ein berechtigtes Interesse des Kunden an der Geheimhaltung bestimmter Inhalte,
insbesondere bei noch nicht veröffentlichten Designs oder vertraulichen Projekten,
ist Don’s Modeschuppen vorab schriftlich mitzuteilen.
Sofern der Kunde eine Veröffentlichung der gefertigten Produkte nicht wünscht, ist
dies vor Produktionsbeginn ausdrücklich und schriftlich mitzuteilen.
§13 Versand, Annahme, Gefahrübergang und Transportschäden
Der Kunde ist verpflichtet, die bestellte Ware am vereinbarten Lieferort
entgegenzunehmen.
Der Kunde hat die Ware bei Erhalt unverzüglich auf äußerlich erkennbare
Transportschäden sowie auf Vollständigkeit zu prüfen. Offensichtliche Schäden an
der Verpackung oder fehlende Artikel sind Don’s Modeschuppen unverzüglich
mitzuteilen.
Bei Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, den Schaden unverzüglich beim
jeweiligen Versanddienstleister anzuzeigen und diesen bei der
Schadensabwicklung zu unterstützen.
Das Risiko des zufälligen Untergangs oder Verlusts der Ware geht erst mit
Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
§14 Datenschutz
Don’s Modeschuppen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden
ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen,
insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und des
Bundesdatenschutzgesetzes.
Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung ergeben sich aus der
Datenschutzerklärung von Don’s Modeschuppen, die auf der Website abrufbar ist.
§15 Haftung
Don’s Modeschuppen haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung
auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§16 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen
aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum von Don’s Modeschuppen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Zahlung
weiterzuveräußern oder zu verpfänden.
§17 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN
Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform.