Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden

§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Don’s
Modeschuppen und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden
keine Anwendung, es sei denn, Don’s Modeschuppen stimmt ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
Don’s Modeschuppen erbringt Leistungen im Bereich der Textil- und Merchandise
Veredelung, insbesondere durch Stick, Druck sowie die Digitalisierung von Designs.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der
Auftragsbestätigung oder einer individuellen Vereinbarung.
Nebenleistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
§3 Vertragsschluss
Angebote von Don’s Modeschuppen sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung, Zahlung oder Beginn
der Ausführung zustande.
Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags bedürfen der Textform.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Als Kleinunternehmer im Sinne von §19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer
erhoben oder ausgewiesen. Versandkosten oder zusätzliche Leistungen werden
gesondert ausgewiesen und vor Vertragsschluss mitgeteilt.
Die Zahlung erfolgt nach den im Angebot oder in der Auftragsbestätigung
genannten Zahlungsarten und -Fristen.
Für Geschäftskunden werden individuelle Angebote erstellt, maßgeblich sind
ausschließlich die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ohne Abzug fällig.
Don’s Modeschuppen ist berechtigt, angemessene Anzahlungen zu verlangen.
§5 Lieferzeiten und Leistungserbringung
Für Einzelstücke und Aufträge bis 10 Teile gilt eine Lieferzeit von 5-10 Werktagen.
Darüber hinaus werden individuelle Lieferzeiten vereinbart. Liefertermine und -Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart
wurden.
Die Lieferzeit beginnt erst nach vollständiger Klärung aller technischen und
gestalterischen Details, sowie nach Eingang der vereinbarten Zahlung.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder fehlender Mitwirkung des
Auftraggebers verlängern vereinbarte Lieferfristen angemessen.
Der Versand der Ware erfolgt ab der Produktionsstätte von Don’s Modeschuppen
und ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Auswahl des Versandweges und
des Versanddienstleisters erfolgt durch Don’s Modeschuppen.
Die Versandkosten trägt grundsätzlich der Auftraggeber. Kosten für besondere
Versandarten, insbesondere Express- oder Sonderzustellungen, werden gesondert
berechnet, sofern diese vom Auftraggeber gewünscht oder vereinbart wurden.
§6 Mitwirkungspflichten und Designfreigabe
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Daten,
Motive und Informationen rechtzeitig und korrekt bereitzustellen.
Mit der Freigabe von Entwürfen, Stickdateien, Druckvorlagen oder Mustern
bestätigt der Auftraggeber deren Richtigkeit.
Nach erfolgter Freigabe sind Änderungen ausgeschlossen. Fehler, die auf
freigegebenen Vorlagen beruhen, stellen keinen Mangel dar.
§7 Rechte an Motiven und Haftungsfreistellung
Der Auftraggeber versichert, dass er über alle erforderlichen Nutzungs- und
Verwertungsrechte an den bereitgestellten Motiven verfügt.
Der Auftraggeber stellt Don’s Modeschuppen von sämtlichen Ansprüchen Dritter
frei, die aus der Nutzung der bereitgestellten Motive resultieren.
Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsverteidigung.
§8 Farbabweichungen und Materialtoleranzen
Produktionsbedingte Abweichungen in Farbe, Material, Platzierung und Größe sind
branchenüblich und stellen keinen Mangel dar, sofern sie geringfügig sind.
Farbabweichungen zwischen digitalen Vorlagen und dem Endprodukt sind
technisch bedingt möglich.
Bei Textilien aus unterschiedlichen Produktionschargen können geringfügige
Material- und Farbunterschiede auftreten.
§9 Mehr- oder Minderlieferungen
Bei größeren Auflagen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu fünf Prozent der
bestellten Menge zulässig.
Die Abrechnung erfolgt auf Basis der tatsächlich gelieferten Stückzahl.
§10 Gewährleistung und Reklamationen
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Auftraggeber seinen
Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß
nachgekommen ist.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von fünf
Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl von Don’s Modeschuppen
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
§11 Ablehnung von Aufträgen mit unzulässigen Inhalten
Don’s Modeschuppen ist berechtigt, Aufträge abzulehnen oder bereits
angenommene Aufträge zu beenden, wenn die zur Veredelung vorgesehenen
Motive, Texte oder Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt
insbesondere bei verfassungsfeindlichen, extremistischen, nationalsozialistischen,
rassistischen, diskriminierenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten.
Werden entsprechende Inhalte erst nach Vertragsschluss bekannt, besteht kein
Anspruch auf Umsetzung des Auftrags. Bereits erbrachte Leistungen sowie
entstandene Kosten können dem Kunden in Rechnung gestellt werden, soweit
gesetzlich zulässig.
§12 Urheberrechte und Nutzungsrechte an Entwürfen
Alle von Don’s Modeschuppen erstellten Entwürfe, Zeichnungen, Digitalisierungen,
Stickprogramme, Druckdaten, Muster und sonstigen Vorarbeiten unterliegen dem
Urheberrecht.
Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, erhält der Kunde mit
vollständiger Bezahlung ausschließlich das einfache Nutzungsrecht zur
Umsetzung des konkret beauftragten Projekts. Eine weitergehende Nutzung,
Bearbeitung, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
Kommt es nach der Erstellung von Entwürfen, Digitalisierungen oder
Präsentationen nicht zur Beauftragung von Don’s Modeschuppen, ist dem Kunden
die Nutzung der bereitgestellten Inhalte untersagt. Eine Nutzung ist nur nach
vorheriger schriftlicher Vereinbarung und gegen Zahlung einer angemessenen
Vergütung zulässig.
§13 Foto- und Videoaufnahmen der hergestellten Produkte
Don’s Modeschuppen ist berechtigt, Foto- und Videoaufnahmen der hergestellten
Textilien und Merchandiseartikel zu erstellen und diese zu eigenen Zwecken zu
verwenden. Dies umfasst insbesondere die Nutzung auf der Website, in sozialen
Medien sowie in weiteren Marketing- und Referenzmaterialien.
Die Nutzung erfolgt ausschließlich in Bezug auf das Produkt selbst und ohne
Nennung personenbezogener Daten des Kunden, sofern keine ausdrückliche
Zustimmung vorliegt.
Ein berechtigtes Interesse des Kunden an der Geheimhaltung bestimmter Inhalte,
insbesondere bei noch nicht veröffentlichten Designs oder vertraulichen Projekten,
ist Don’s Modeschuppen vorab schriftlich mitzuteilen.
Sofern der Kunde eine Veröffentlichung der gefertigten Produkte nicht wünscht, ist
dies vor Produktionsbeginn ausdrücklich und schriftlich mitzuteilen.
§14 Muster und Auswahlsendungen
Muster und Auswahlsendungen werden ausschließlich für Geschäftskunden
bereitgestellt. Die Bereitstellung von Mustern erfolgt kostenpflichtig, sofern nichts
anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
Muster dienen ausschließlich der Ansicht und Qualitätsprüfung. Eine Rückgabe
oder ein Umtausch von Mustern und Auswahlsendungen ist ausgeschlossen, da
es sich um Waren handelt, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe
geeignet sind.
Don’s Modeschuppen behält sich vor, Muster in einer Größe nach eigener Wahl zur
Verfügung zu stellen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
§15 Versand, Annahme, Gefahrübergang und Transportschäden
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die bestellte Ware am vereinbarten Lieferort
entgegenzunehmen.
Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Transportschäden
und Vollständigkeit zu prüfen. Offensichtliche Mängel oder Fehlmengen sind Don’s
Modeschuppen unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Transportschäden sind vom Auftraggeber unverzüglich beim Versanddienstleister
geltend zu machen.
Mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs oder Verlusts auf den Auftraggeber über. Unterbleibt eine
fristgerechte Anzeige, gilt die Lieferung als genehmigt, soweit gesetzlich zulässig.
§16 Datenschutz
Don’s Modeschuppen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden
ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen,
insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und des
Bundesdatenschutzgesetzes.
Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung ergeben sich aus der
Datenschutzerklärung von Don’s Modeschuppen, die auf der Website abrufbar ist.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur
Vertragsabwicklung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
§17 Haftung
Don’s Modeschuppen haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung
auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist
ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§17 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus
der Geschäftsbeziehung Eigentum von Don’s Modeschuppen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
§18 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von
Don’s Modeschuppen, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN
Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen unberührt.